Veranstaltung am Wasserschloss zeigt Notwendigkeit des Austauschs

Die Hofheimer SPD hatte für Freitag, den 20. Mai, zu einer Veranstaltung am Wasserschloss eingeladen, um eine Bürgerbeteiligung bei der Frage der Nachfolgenutzung der alten Stadtbücherei zu ermöglichen. Dieser Einladung folgten viele Hofheimerinnen und Hofheimern und zeigten sich dankbar, ihre Anregungen in intensiven Gesprächen mit den Fraktionsmitgliedern der Hofheimer SPD äußern zu können. „Spätestens jetzt müsste allen klar geworden sein, wie groß der Wunsch nach Bürgerbeteiligung ist.“, so Bernhard Köppler, der Vorsitzende der Hofheimer SPD.

Dieser Auffassung folgte offenbar auch der Bauausschuss der Stadt Hofheim. Die Ausschussmitglieder beschlossen am vergangenen Mittwoch eine Bürgerbeteiligung durch die Stadt Hofheim. Der stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende der Hofheimer SPD, Aaron Kowacs, begrüßt diesen Beschluss: „Unsere Entscheidungen müssen der städtebaulichen Bedeutung dieses Grundstücks gerecht werden. Aufgrund der nun begonnenen Bürgerbeteiligung werden die Ideen aller Hofheimerinnen und Hofheimer einbezogen und wir können die beste Lösung für Hofheim finden.“

Für Verwunderung sorgt in diesem Zusammenhang das Verhalten der Fraktionen des Minderheitsbündnisses. Zunächst wurde von CDU, FDP und FWG in der entsprechenden Bauausschusssitzung ein Antrag eingebracht, der sich auf die Verwirklichung der Hotel-Idee bezog, um später zu veröffentlichen, dass der Bürgermeister eine Bürgerbeteiligung vorgeschlagen habe.

In diesem Zusammenhang ist sicher auch die Kritik des Minderheitsbündnisses an der SPD zu sehen. „Seit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung im Juni 2020, eine Konzeptvergabe für ein Hotel vorzubereiten, hatte die Corona-Pandemie massive Auswirkungen auf die Hotelbranche. Darüber hinaus wird jeden Tag deutlicher, dass wir bei Diskussionen über die Flächenversiegelung in Innenstädten umdenken müssen, um die Klimakatastrophe aufhalten zu können. Eine politische Neubewertung angesichts dieser äußeren Umstände als „Diskreditierung angemessener erfolgter politischer Prozesse“ zu kommentieren, sorgt bei mir für absolutes Unverständnis.“, führt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Tulatz aus.

Auch die Darstellung, die SPD sei ein Treiber der Hotelidee gewesen, entspricht nicht der Wahrheit. Während sich die CDU schon im Bürgermeisterwahlkampf von Christian Vogt für ein Hotel ausgesprochen hatte, hatte die SPD schon damals andere Ideen, z.B. Seniorenwohnen. Die Diskussion über das Ob des Hotels konnte nach der Kommunalwahl mit CDU, FDP und FWG nicht mehr geführt werden und belegt ein weiteres Mal, dass es an vielen Stellen inhaltliche Differenzen gab, die letztendlich zu einem Ausstieg der SPD aus den Koalitionsgesprächen geführt haben.

Zuletzt ist auch die Behauptung des Minderheitsbündnisses falsch, dass die Bürgervereinigung Altstadt die Hotelidee unterstützen würde. In einem Leserbrief stellten Mitglieder der Bürgervereinigung klar, dass die Pressemitteilung ohne das Wissen der Mitglieder veröffentlicht wurde und keinesfalls alle Altstadtbürger die Hotelidee befürworten würden.