Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Alexander Tulatz hat während der Haushaltsdebatte der Stadtverordnetenversammlung folgende Haushaltsrede gehalten:

Herr Stadtverordnetenvorsteher,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

auch unsere Stellungnahme zum Nachtragshaushalt wird kurz ausfallen, aber es ist uns wichtig, ein paar Dinge zum Haushalt anzumerken, dem wir, dass kann ich direkt sagen, zustimmen werden.

Haushaltsberatungen haben immer ihre Besonderheiten und unter dem Vorzeichen der Corona-Pandemie und ihren Auswirkungen auf das Leben in der Stadt und die öffentlichen Finanzen, gilt dies umso mehr.

Anders als andere Städte und Gemeinden haben wir in Hofheim weiterhin eine Situation, die vergleichsweise angenehm ist. Wir verfügen über die finanziellen Ressourcen und Rücklagen in unserer Gemeinde, um diese Herausforderungen im Sinne unserer Stadt gut meistern zu können.

Dies sieht man sehr deutlich an den Rücklagen der Stadt Hofheim, die in den letzten Jahren entstanden sind. Diese werden wir, und das ist absolut richtig, teilweise dafür verwenden, die Defizite aufgrund der Corona-Pandemie auszugleichen.

Die SPD-Fraktion hat sich für die nächsten fünf Jahre viel vorgenommen. Im Mittelpunkt steht dabei für uns, dass wir als Stadt für alle Bürgerinnen und Bürger Heimatstadt sind und bleiben. Hierzu gehört, trotz Pandemie, dass wir auch in finanziell schwierigen Zeiten investieren und die Stadt weiterentwickeln.

In dem uns vorliegenden Nachtrag erkennen wir uns und unserer Anliegen wieder, beispielsweise nenne ich drei Bereiche, in denen dies gelungen ist:

Der Umwelt- und Klimaschutz wird verstärkt mit dem Einsetzen eines Klimaschutzmanagers und der Fortführung eines Klimaschutz- und Energiekonzeptes. Dies war immer ein besonders wichtiges Thema für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.

Die nachhaltige Mobilität und die Stadtentwicklung werden verstärkt und Autoverkehr und ÖPNV rücken enger zusammen, was man am Beispiel des vorweihnachtlichen Besuchs der Hofheimer Innenstadt erkennen kann. Für uns sind die Verkehrsteilnehmer alle gleich wichtig – Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer und wir werden uns hier für einen weiteren Ausgleich einsetzen.

Unserem Ziel, eine angemessene soziale und kulturelle Infrastruktur zu schaffen, kommen wir einen Schritt weiter durch die dauerhafte Erhöhung der Zuwendungen für die Hofheimer Tafel, die nicht nur, aber gerade auch in der Pandemie stark nachgefragt ist.

Wir als SPD-Fraktion wollen, auch außerhalb von Kooperationen und Koalitionen, pragmatisch und sachorientiert mitgestalten.

Dabei geht es uns, das soll an dieser Stelle ausdrücklich gesagt werden, nicht um Posten und Personalien.

Es wäre für uns der einfache Weg gewesen, die bisherige Zusammenarbeit fortzusetzen. Die inhaltlichen Schnittpunkte waren für uns allerdings nicht ausreichend, um eine spürbare Verbesserung der Lebensumstände und Lebensqualität unserer Bürgerinnen und Bürger zu erreichen.

Hierzu beschließen wir heute einen Haushalt, übrigens ohne die Hofheimerinnen und Hofheimer mehr zu belasten, was gerade vor dem Hintergrund, dass wir nicht wissen, was in den nächsten Monaten oder Jahren coronabedingt noch geschehen wird, ein richtiger Schritt ist.

Wir werden hier auch in Zukunft genau hinsehen und bieten eine konstruktive Zusammenarbeit an, werden aber keine zweifelhaften Entscheidungen mehr mittragen, die es in der Vergangenheit an der ein oder anderen Stelle gegeben hat.

Zum Schluss auch von mir ein ganz herzlicher Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Rathauses und natürlich auch des Bauhofes, der Stadtwerke und in den Kitas und der Schulbetreuung!

Wir danken Ihnen ganz besonders, weil wir wissen, vor welchen Herausforderungen Sie in der Verwaltung standen, um in der Pandemie unsere Stadt am Laufen zu halten.

Im Namen der SPD-Fraktion wünsche ich Ihnen allen alles Gute für die weitere Zeit, ein paar schöne Weihnachtstage und ein gutes Jahr 2022. Das gilt natürlich auch für die Kolleginnen und Kollegen der Stadtverordnetenversammlung!

Herzlichen Dank!